Niedersächsisches Realverbandsgesetz

 

Kommentar

 

Die Realverbände sind als Träger zur Unterhaltung von Waldflächen, Wegen und Gewässern im ländlich geprägten Niedersachsen von hoher Bedeutung. Hinzu kommt ihre Funktion als Eigentümer und Bewahrer kleiner, zum Teil aber auch weit ausgedehnter Wälder.

 

Die altrechtlichen agrar- und forstwirtschaftlichen Körperschaften sind in Niedersachsen die heutigen Realverbände. Es sind die Organisationen, die ab Beginn des 19. Jahrhunderts durch Separationen und Verkopplungen zur gemeinschaftlichen Nutzung von Anlagen und Grundstücken und zur gemeinschaftlichen Unterhaltung von Wegen und Gewässern entstanden sind. Sie haben die Kodifizierung des Bürgerlichen Gesetzbuches überdauert. Da sie nicht in das dort angelegte römisch-rechtliche System einzufügen waren, wurden sie bis auf einige Regelungen im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch ignoriert. Sie verkörpern letztlich die letzten Reste des germanischen Gemeinschaftsrechts in Deutschland. Im Bundesland Niedersachsen hat 1969 eine vorbildliche Rechtsbereinigung stattgefunden. Mit dieser wurde der Flickenteppich unter anderem folgender staatliche Vorgänger zusammengefasst: Braunschweig, Hannover, Oldenburg, Preußen und Schaumburg-Lippe. Die Realverbände haben ihre Quellen aber immer noch in den zum Teil sehr unterschiedlichen Rechten der verschiedenen Vorläufer des Landes Niedersachsen. Außerdem wurden Ergebnisse der Verfahren nach der Reichsumlegungsordnung und dem Flurbereinigungsgesetz und gewohnheitsrechtlicher Setzung (Observanzen) mit eingefügt, so dass das Land nunmehr über ein einheitliches Recht in diesem Bereich verfügt, ohne jedoch die ursprünglichen Quellen abgeschnitten zu haben. Denn die konkreten Aufgabenbestände der Realverbände ergeben sich meist noch aus den Gründungsvorgängen, auf die im Zweifel auch noch zurückgegriffen werden kann und muss.

 

Trotz dieser vereinheitlichenden Tendenz des Gesetzes sind zwei Grundtypen des Verbandes vorhanden. Es sind die Nutzvermögens-, nach neuerer Terminologie auch Bewirtschaftungsverbände genannten, einerseits und die Zweckvermögens- nach neuerer Terminologie auch Unterhaltungsverbände genannten, andererseits. Aus dieser Unterscheidung resultieren Rechtsfolgen, insbesondere in Bezug auf die rechtliche Behandlung des Vermögens, insbesondere bezüglich der selbständigen Anteile. Hieran knüpfen sich eine Reihe rechtlicher Probleme hinsichtlich ihrer Übertragbarkeit, der Beschränkung der Übertragbarkeit und dem gesetzlich eingeräumten Vorkaufsrecht an den Anteilen.

 

 Ein weiteres, in der Praxis gewichtiges Thema ist die Benutzung des Realverbandsvermögens. Wann ist diese berechtigt, wann ist sie übermäßig? Unter welchen Gesichtspunkten kann die Benutzung untersagt oder von der Leistung besonderer Beiträge abhängig gemacht werden? Behandelt werden auch die Neugründung und Erweiterung von Realverbänden.

 

 Über intensive Kontakte zu Mitgliedern, Vorständen der Realverbände und den die Aufsicht führenden Stellen gewonnene Erkenntnisse und aufgeworfene Rechtsfragen werden in der Kommentierung praxisnah berücksichtigt und häufig durch konkrete Beispiele erläutert. Beigefügt sind Satzungsmuster und eine Erklärung der überkommenen Begriffe, die in den alten, grundlegenden Urkunden verwendet werden.

 

 Der Titel ist eine wichtige Arbeits- und Orientierungshilfe für Vorstand, Geschäftsführung und Mitglieder der Realverbände, der Ämter für Landentwicklung, Landwirtschaftskammern und kommunale Gebietskörperschaften als Aufsichtsbehörden.

 

Von Günther Tesmer begründet,

fortgeführt von Klaus Thomas

11. Auflage 2019, 165 x 235 mm, 320 S.

Kommunal - und Schulverlag

ISBN 978-3-8293-1184-7

www.kommunalpraxis.de